30.04.2020

Die Richtung stimmt!

Martin Meisen

 

Es liegt in der Natur der Sache, dass der Geschäftsführende Bundesjugendvorstand (GBJV) mit hehren Zielen in seine Amtszeit startet. Schließlich verschreiben wir uns der Fortentwicklung der Gewerkschaft der Polizei. Neue Impulse und eine Prise Kritik dürfen neben unserem Schwerpunkt – die Interessen der Kolleginnen und Kollegen unter 30 Jahren zu vertreten – da natürlich nicht fehlen. Zeit für ein Resümee. Was haben wir erreicht, was liegt noch vor uns?

Erstmals die Große Bühne

Kaum begann unsere Amtszeit, stand 2018 der Bundeskongress vor der Tür, nicht weniger als das höchste Gremium in der Gewerkschaft der Polizei. Erkämpften wir uns 2014 noch das Teilnahmerecht als GBJV, war es nun an der Zeit – getreu dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ – dem Bundeskongress den Zukunftsgeist zu vermitteln. In Teilen fehlt schließlich noch immer das Verständnis, dass insbesondere unser höchstes Gremium generationen- und geschlechtergerecht abgebildet werden muss und so das Fundament für künftige Zeiten gelegt wird. Wir haben argumentiert, taktiert, gestritten und am Ende ganz sicher nicht ver-loren. Dass ein Antrag abgelehnt wird, ist keine Niederlage. Wenn viele Delegierte später aus dem Saal gehen und die Botschaft in ihren Landesbezirk, Bezirk, ihre Bezirksgruppe und Kreisgruppe tragen, ist für die GdP viel gewonnen. Und auf dem Bundeskongress 2022 – versprochen – werden wir wieder debattieren.

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

Zu Beginn unserer Amtszeit stand die Zusammenarbeit mit der DGB-Jugend unter keinem guten Stern. Auf deren Bundesjugendkonferenz hatte man sich für die Abschaffung des Paragraf 114 Strafgesetzbuch (StGB) ausgesprochen. Was folgte, waren landauf, landab viele GdP-Debatten über die Sinnhaftigkeit der Zugehörigkeit zum DGB. Doch da wir im GBJV davon überzeugt sind – und waren –, dass das Prinzip der Einheitsgewerkschaft weiterhin der richtige Weg ist, haben wir in der JUNGEN GRUPPE (GdP) und auch darüber hinaus um die Zugehörigkeit zum DGB gestritten. Teil des DGB zu sein, erachten wir als eine große Errungenschaft unserer GdP.Es gelingt uns als JUNGE GRUPPE (GdP) mittlerweile zwischen unserer Gewerkschaft und den DGB-Strukturen zu vermitteln und auch unsere Standpunkte als junge Polizeibeschäftigte zu vertreten. Ein Engagement, das nicht nur in den eigenen Reihen für positive Resonanzen sorgt, sondern ebenfalls in den Reihen der DGB-Jugend für Anerkennung sorgt. Wir werden auch weiterhin dafür kämpfen, dass unsere Stimme dort gehört wird!

Internationales

Globalisierung macht auch nicht vor den Polizeien halt. Grenzüberschreitende Kriminalität ist schon längst im Alltag der Polizeien angekommen. Und mit der neuesten Front-ex-Verordnung ist die Zielrichtung klar – Polizeiarbeit muss europäisch stärker vernetzt werden und als gemeinsame Aufgabe verstanden werden. Was der GBV 2018 mit der Premiere der "International Police Youth Conference (IPYC)" in Brüssel begann, haben wir gern übernommen. Die Fortführung im Jahresturnus ist uns dabei ein besonderes Anliegen. Wo Kolleginnen und Kollegen europäischer Polizeibehörden zusammen-arbeiten, muss auf der anderen Seite auch ein starkes Gewerkschaftsbündnis stehen. Eine europäische Mitarbeitervertretung ist für uns obligatorisch.

Gesellschaftspolitik

Als Teil des DGB haben wir das Selbstverständnis neben der Polizeiarbeit auch gesellschaftspolitische Themen in den Fokus zu stellen. Ein zentraler Baustein ist die jährliche Gedenkstättenfahrt der JUNGEN GRUPPE (GdP) nach Krakau. Mögen Teile der Gesellschaft die Symbolik der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Auschwitz in Polen als verblassend ansehen, ist und bleibt es für uns ein besonderer Teil deutscher Polizeigeschichte und unserer Gewerkschaftsarbeit. Es geht weniger um das Geschehe-ne, sondern um die Lehren, die wir daraus ziehen, und welchen Einfluss es auf unser Rollenverständnis als Polizistinnen und Polizisten hat. Daher sollte nach unserer Auffassung gesellschaftspolitische Bildung und eine Gedenkkultur elementarer Bestandteil der Polizeiausbildung sein.Aber auch der Blick über den Tellerrand ist uns nicht fremd. Wir erkennen die partielle Empfänglichkeit der Menschen in diesem Land für populistische Strömungen. Doch weder diese Menschen noch die Urheber gilt es zu verteufeln. Wir als Teil der Gewerkschaftsbewegung verstehen es viel-mehr als richtigen Weg, die Menschen in diesem Land zur Teilhabe an der Demokratie zu animieren. Mit unserer demnächst startenden Kampagne #mehrDemokratie setzen wir uns als Polizeibeschäftigte offensiv für das Grundgesetz ein und sehen uns als aktiven Teil der Zivilgesellschaft.

Digital in die Zukunft

Längst hat die Digitalisierung die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik erreicht und mit dem Programm Polizei2020 ein Projekt etabliert, dass die IT-Landschaft und die Arbeitsabläufe der Polizeien von Bund und Ländern signifikant prägen und verändern wird. Hier muss die GdP mitre-den und sich einmischen. So wurde auf Be-treiben der JUNGEN GRUPPE (GdP) eine IT-Kommission als Beratungsgremium für den Geschäftsführenden GdP-Bundesvorstand implementiert. So kann man diesem zukunftsträchtigen Projekt die notwendige Aufmerksamkeit und Begleitung schenken. Auch die GdP muss sich stets in die aktuelle Zeit setzen. Wurde im Rahmen der Bundesjugendkonferenz 2018 noch die neue GdP-App gelauncht, ist unser zentrales An-liegen die Nutzung sozialer Medien. Neben der Institution DP - DEUTSCHE POLIZEI konsumieren junge Kolleginnen und Kolle-gen gemäß der Shell-Jugendstudie Informationen zum Großteil via Social Media. Hier heißt es, auf der Höhe der Zeit zu sein. Daher haben wir die AG Social Media ins Leben gerufen, um als JUNGE GRUPPE (GdP) den Ansprüchen der Mitglieder gerecht zu werden und diese adäquat zu adressieren.Halbzeit heißt längst nicht auslaufen las-sen und sich zurücklehnen. Neben den Projekten #MehrDemokratie, AG-Social Media, DGB und der IPYC werden wir uns in einem Fachforum mit der Aus- und Fortbildung sowie der Personalentwicklung bei den Polizeien auseinandersetzen. Kurz gesagt „die ersten zehn Jahre bei der Polizei“. Daneben stehen die Stärkung des Ehrenamtes auf der Agenda, die Vernetzung der Jugend- und Auszubildendenvertretung sowie die Vertiefung der Gespräche im politischen Raum. Spannende Aufgaben in Zeiten von Corona!

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